Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Medius Consulting, Ostkamp 22, 59174 Kamen (nachfolgend „wir“ oder „Auftragnehmer“) und unseren Kunden über digitale Dienstleistungen (z. B. Websites, Online-Shops, Apps, Konfiguratoren, Integrationen, Hosting und Wartung) sowie über die Herstellung und Lieferung individuell gefertigter Waren (z. B. Textilveredelung, Merchandise, 3D-Druck, Leiterplatten und Elektronik).

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Abweichende Regelungen für Unternehmer sind als solche gekennzeichnet.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung, Angebote und Kostenrechner

(1) Maßgeblich für Art und Umfang unserer Leistungen sind das Angebot, die Auftragsbestätigung und die darin in Bezug genommene Leistungsbeschreibung. Werbliche Darstellungen, Demo-Websites, Beispiele und Portfolio-Einträge sind unverbindliche Veranschaulichungen.

(2) Preisrechner, Website-Kostenrechner und Schnellkalkulationen auf unserer Website liefern eine unverbindliche Schätzung auf Grundlage Ihrer Angaben; sie stellen kein Angebot dar. Ein verbindliches Angebot erstellen wir nach Prüfung Ihrer Anforderungen.

(3) Unsere Angebote sind freibleibend und – sofern nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist genannt ist – 14 Tage ab Angebotsdatum gültig.

§ 3 Vertragsschluss, Bestellvorgang im Kundenportal

(1) Ein Vertrag kommt zustande durch Annahme unseres Angebots durch den Kunden (schriftlich, per E-Mail oder durch Bestätigung im Kundenportal) oder durch unsere Auftragsbestätigung bzw. den Beginn der Ausführung auf Bestellung des Kunden.

(2) Bestellvorgang im Portal: Der Kunde registriert sich und bestätigt seine E-Mail-Adresse, wählt Leistung bzw. Produkt und Konfiguration, lädt ggf. Dateien hoch, prüft die Zusammenfassung mit allen Angaben, Preisen und Kosten und gibt durch den Button zur verbindlichen Bestellung ein Angebot ab. Eingabefehler können vor Absenden jederzeit korrigiert werden (Zurück-Funktion des Browsers bzw. Änderung der Eingaben). Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail (Eingangsbestätigung); sie stellt noch keine Annahme dar. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Beginn der Ausführung. Eine Anfrage über das Portal ist unverbindlich; bindend wird der Vertrag erst, wenn der Kunde unser darauf folgendes Angebot im Portal annimmt. Dabei bestätigt der Kunde die Geltung dieser AGB und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung. Verbraucher können dabei ausdrücklich verlangen, dass wir mit Dienstleistungen bzw. digitalen Inhalten schon vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen (siehe Widerrufsbelehrung); ohne diese Zustimmung beginnen wir solche Leistungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.

(3) Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch. Wir speichern den Vertragstext; Angebote, Auftragsbestätigungen und Rechnungen stehen dem Kunden im Kundenportal unter „Dokumente“ zum Abruf und zur Speicherung zur Verfügung. Diese AGB können jederzeit auf unserer Website eingesehen und ausgedruckt werden.

§ 4 Kundenportal und Zugangsdaten

(1) Die Nutzung des Kundenportals setzt eine Registrierung mit zutreffenden Angaben voraus. Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter; wir empfehlen die Aktivierung der Zwei-Faktor-Anmeldung. Der Kunde informiert uns unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

(2) Wir dürfen Zugänge bei Missbrauchsverdacht oder Verstößen gegen diese AGB vorübergehend sperren. Das Portal wird mit angemessener Sorgfalt betrieben; ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht, Wartungsfenster sind möglich.

§ 5 Mitwirkung des Kunden, Dateien und Inhalte

(1) Der Kunde stellt Texte, Bilder, Logos, Dateien, Daten und Informationen, Zugänge und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in dem vereinbarten Format zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen angemessen; dadurch entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.

(2) Der Kunde versichert, dass er an den von ihm bereitgestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt und diese keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Namensrechte) und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen und frei von Schadsoftware sind. Der Kunde räumt uns die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein (Vervielfältigung, Bearbeitung, Verarbeitung, Weitergabe an Fertigungs- und Lieferpartner). Für Verletzungen Dritter durch Kundeninhalte stellt der Kunde, wenn er Unternehmer ist, uns von Ansprüchen Dritter frei; gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit der Kunde die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(3) Wir sind berechtigt, Aufträge abzulehnen oder auszusetzen, wenn Inhalte offensichtlich rechtswidrig, jugendgefährdend, diskriminierend oder markenrechtsverletzend sind.

(4) Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Daten verantwortlich und behält Originale seiner Dateien.

§ 6 Individuell gefertigte Waren: Freigabe und Toleranzen

(1) Waren werden nach den Vorgaben und Dateien des Kunden individuell gefertigt. Wir weisen auf offensichtliche Mängel der Daten hin, sind aber zu einer inhaltlichen, rechtlichen oder technischen Vollprüfung nicht verpflichtet. Mit der Freigabe der Vorschau, des Layouts oder der Fertigungsdaten bestätigt der Kunde Richtigkeit und Vollständigkeit (einschließlich Rechtschreibung, Maßen, Farben, Lage und Auflösung); für nach der Freigabe erkannte Fehler in Kundendaten haften wir nicht.

(2) Bei Druck, Textil, Gravur, 3D-Druck und Fertigung sind handelsübliche, technisch bedingte Abweichungen zulässig, insbesondere bei Farbe (Bildschirm/Druck), Maßen, Gewicht, Oberflächen, Passung und Positionierung im Rahmen üblicher Toleranzen. Bei Unternehmern sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge zulässig und werden entsprechend berechnet.

§ 7 Digitale Leistungen: Erstellung, Abnahme, Nutzungsrechte

(1) Erstellung von Websites, Shops, Apps und Konfiguratoren erfolgt – soweit nicht ausdrücklich als Dienstleistung vereinbart – als Werkleistung. Ein Erfolg wird nur im Rahmen der vereinbarten Spezifikation geschuldet; Gestaltungsspielräume und üblicher Inhalts- und Browser-Unterschiede bleiben vorbehalten. Suchmaschinenplatzierungen, Umsätze oder Besucherzahlen werden nicht geschuldet.

(2) Nach Fertigstellung teilen wir dies mit und stellen die Leistung zur Abnahme bereit. Der Kunde prüft innerhalb von 12 Werktagen und nimmt ab oder benennt wesentliche Mängel konkret. Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden. Erfolgt keine Abnahme oder Mängelanzeige innerhalb der Frist, gilt die Leistung bei Unternehmern als abgenommen; bei Verbrauchern gilt dies, wenn wir auf diese Folge in der Fertigstellungsmitteilung hingewiesen haben (§ 640 Abs. 2 BGB). Die Nutzung im Echtbetrieb gilt ebenfalls als Abnahme.

(3) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht übertragbare Recht, die für ihn geschaffenen Ergebnisse (Design, Texte, Programmierung ohne Standard-Software) für den vereinbarten Zweck zu nutzen und zu bearbeiten. Rechte an unseren Werkzeugen, Frameworks, Quelltext-Bibliotheken und Know-how sowie an Open-Source-Komponenten (Lizenzen der Komponenten gelten) bleiben unberührt. Wir dürfen Projekte vorbehaltlich entgegenstehender Mitteilung des Kunden als Referenz nennen.

(4) Hosting, Wartung, Support und ähnliche fortlaufende Leistungen werden für die im Angebot genannte Laufzeit erbracht. Ohne abweichende Regelung gilt: Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).

(5) Verbraucher können Verträge über Dauerleistungen, die sie über unsere Website abgeschlossen haben, jederzeit und ohne Anmeldung über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ (Fußzeile jeder Seite) kündigen. Wir bestätigen den Eingang der Kündigung unverzüglich in Textform mit Datum und Uhrzeit.

§ 8 Preise, Zahlung, Verzug

(1) Alle Preise sind – soweit nicht anders gekennzeichnet – gegenüber Verbrauchern Bruttopreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern verstehen sie sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versand- und Zusatzkosten (z. B. Eilzuschläge, Zölle bei Auslandslieferung) werden vor Vertragsschluss ausgewiesen.

(2) Zahlungsarten: Überweisung auf Rechnung, PayPal und ggf. weitere im Bezahlvorgang angebotene Zahlarten. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Wir können für individuell gefertigte Waren und umfangreiche Projekte Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen (z. B. bei Auftragserteilung, Meilensteinen und Abnahme) verlangen und die Leistung bis zu deren Eingang zurückstellen.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regeln (Verzugszinsen gemäß § 288 BGB; bei Unternehmern 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zuzüglich Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB). Wir dürfen bei Verzug weitere Leistungen zurückhalten.

(4) Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig; Zurückbehaltungsrechte nur aus demselben Vertragsverhältnis.

(5) Rechnungen werden elektronisch (PDF) im Kundenportal bereitgestellt bzw. per E-Mail versandt. Mit der Registrierung als Geschäftskunde ist die elektronische Rechnungsstellung vereinbart.

§ 9 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt

(1) Liefer- und Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich als verbindlich bestätigt haben; sonst sind es Richtwerte. Fristen beginnen nicht vor Eingang aller erforderlichen Mitwirkungen des Kunden, ggf. der Freigabe und einer vereinbarten Vorauszahlung. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie zumutbar sind.

(2) Der Versand erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse; die Gefahr geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware über (§ 475 Abs. 2 BGB), bei Unternehmern mit Übergabe an den Transporteur. Bei Nichtannahme trotz Mitteilung kann Lagerung berechnet werden.

(3) Höhere Gewalt, Lieferkettenstörungen bei Vorlieferanten und ähnliche von uns nicht zu vertretende Ereignisse verlängern Fristen angemessen; dauern sie länger als drei Monate an, können beide Seiten vom noch nicht erfüllten Teil zurücktreten.

(4) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt). Gegenüber Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Begleichung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung.

§ 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ausschlüsse (insbesondere für nach Kundenspezifikation gefertigte Waren und bereits vollständig erbrachte Dienstleistungen) und Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.

§ 11 Mängelrechte (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Die Verjährungsfrist beträgt für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung bzw. Abnahme. Für Unternehmer beträgt sie ein Jahr; dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 12 Abs. 2 und nicht bei Arglist.

(2) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung, verdeckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen (§ 377 HGB). Mängelanzeigen sollen eine nachvollziehbare Beschreibung und Fotos bzw. Fehlermeldungen enthalten.

(3) Wir leisten zunächst nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung/Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder zurücktreten.

(4) Mängelrechte bestehen nicht bei Abweichungen im Rahmen von § 6 Abs. 2, bei Fehlern in freigegebenen Kundendaten, bei unsachgemäßer Verwendung oder Eingriffen Dritter, bei Änderungen am Code durch den Kunden oder Dritte sowie bei Störungen, die auf Drittsystemen (Hosting des Kunden, Zahlungsanbieter, Plugins von Drittanbietern) beruhen.

§ 12 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei übernommener Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Für den Verlust von Daten haften wir nur, wenn der Kunde regelmäßig und gefahrentsprechend Datensicherungen angefertigt hat, die eine Wiederherstellung verlorener Daten ermöglichen, und nur bis zum Aufwand der Wiederherstellung.

(4) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung. Verarbeiten wir als Auftragsverarbeiter personenbezogene Daten für Kunden (z. B. beim Hosting), schließen wir auf Verlangen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Schnittstellen (API)

Geschäftskunden, denen wir Zugang zu unserer Schnittstelle gewähren, erhalten einen persönlichen Zugriffsschlüssel, den sie vertraulich behandeln und nur für den vereinbarten Zweck nutzen. Wir dürfen Zugriffe protokollieren, begrenzen (Rate-Limits) und bei Missbrauch sperren.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz. Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Änderungen dieser AGB für laufende Vertragsverhältnisse teilen wir in Textform mit; sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen widerspricht und wir auf diese Folge hingewiesen haben. Wesentliche Leistungsinhalte und Preise können dadurch nicht einseitig geändert werden.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt; an die Stelle der unwirksamen tritt die gesetzliche Regelung.